v1.0 ab sofort beobachtet. Ramin Sina. Symbole der rechten Szene, sie wehen immer häufiger auf Demonstrationen der Bewegung Querdenken. Auch deshalb wird Querdenken nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Innenminister erkennt eine zunehmende Radikalisierung. Die Querdenken-Organisation kooperiert mit einschlägig bekannten Akteuren aus dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter sowie dem Rechtsextremismus. Speziell unter Beobachtung: die Querdenken-Organisatoren um Gründer Michael Ballweg. Öffentlich hat sich Ballweg von Extremisten stets abgegrenzt, traf sich im November aber mit bekannten Reichsbürgern, wie Peter Fitzek. Der nennt sich selbst Peter I., Herrscher über das Königreich Deutschland. Die Verfassungsschutzpräsidentin sieht immer mehr inhaltliche Überschneidungen zwischen rechtem Gedankengut und den Visionen von Querdenken. Dahinter steckt das Ziel, eine vermeintlich neue Verfassung schaffen zu müssen, die alte abzuschaffen, das System von Grund auf zu verändern. Laut Bube werden Feindbilder gezielt geschürt. Verschwörungstheoretikern und Antisemiten werde eine Bühne geboten, kritisiert der Antisemitismusbeauftragte des Landes. Ich habe damals Michael Ballweg hier in Stuttgart gewarnt, Ken Jepsen einzuladen, einen Menschen, der Antisemitismus verbreitet, aus Berlin nach Stuttgart zu holen, aber man hat leider damals auf die Warnungen nicht gehört und inzwischen ist Antisemitismus, sind Verschwörungsmythen in den Restgruppen der Querdenker stark. Der Verfassungsschutz setzt nun unter anderem auf den Einsatz von V-Leuten und Observation. Querdenken unter Beobachtung. Die Reaktion der Bewegung: Eine generelle Überwachung aller Demonstranten auf Querdenken-Demos soll es nicht geben, betont Innenminister Strobl. Nicht jeder, der gegen die Corona-Politik der Landesregierung Stellung nimmt, oder demonstriert, ist automatisch ein Verfassungsfeind. Demonstrieren erlaubt, doch der Geheimdienst schaut genau hin, wer rechte Flaggen hisst.